Übungsklausur

Lötterle (L.), immer knapp bei Kasse, hat gehört, daß man sich mit dem Handel von Internet-Domains eine goldene Nase verdienen kann. Und Domains gibt es, das weiß L. als Computer- und Internetfreak, für wenig Geld bei Domain-Discountern.

Bei "www.nicht-bloed.de", registriert er für EUR 9,95 je Domain:
www.esslingen-online.de
www.ich-bin-ein-esslinger.de
www.computerhandel-direkt.de
www.microsoft-witze.de
www.compaq-sehrbillig.de
www.super-hiphop-music.de

L. läßt auf alle Domains ein Baustellenschild schalten und weiterverweisen auf "seine" Domain www.loetterle.de, wo er abgescannte Testberichte aus Fachzeitschriften über Compaq-Notebooks, Witze über Microsoft und selbstkomponierte, aber auch Musik fremder Gruppen zum freien Download anbietet.

Er bietet alle Domains in einem Online-Forum für verkäufliche Domains an, und dann beginnt das Warten auf Interessenten und das grosse Geld.

L. hat, weil er viel von sog. "Abmahnungen" gehört hat, an Sie folgende

Fragen:

  1. Können die für ihn registrierten Domains Rechte anderer verletzen?
    Wenn ja, welche?
    Wer könnte ggf. "bessere" Rechte an den Domains haben?
  2. Was ist von seinem Angebot auf www.loetterle.de zu halten? Ist es rechtlich einwandfrei?
    Was muß L. ggf. tun, um sich rechtlich abzusichern?

Begründen Sie Ihre Rechtsauffassung und zitieren Sie die anwendbaren Rechtsvorschriften.

Zusatzfrage:

Sind Computerprogramme rechtlich geschützt? Nennen Sie ggf. einschlägige Vorschriften !